Eine Demokratie schafft sich ab

Die Türkei hat gewählt und mit einer Mehrheit von 52,5 Prozent ihrem Präsidenten Erdogan nicht nur erneut das Regierungsmandat erteilt, sondern auch das Amt mit so viel Macht ausgestattet, dass zukünftig dauerhaft die Gewaltenteilung außer Kraft gesetzt bleibt. Besonders bitter für überzeugte deutsche Demokraten ist das Wahlverhalten vieler in Deutschland lebender Wahlberechtigter. Die entschieden sich nämlich sogar mit fast Zweidritteln für einen faktisch allein herrschenden Erdogan. Da kann man nur mit dem Kopf schütteln. Menschen, die hier von den Institutionen einer offenen demokratischen Gesellschaft tagtäglich profitieren, sorgen dafür, dass sie in ihrem Herkunftsland abgeschafft werden. Und das, wo Erdogan längst bewiesen hat, dass Pressefreiheit, Menschenrechte und Minderheitenschutz in seinem Wertesystem keine große Rolle spielen. Wie kann oder muss man aus deutscher Sicht Erdogans Sieg nun deuten?

Wenn sich ein demokratisches System per Volkeswille selbst abschafft, dann kann das meines Erachtens nur in zwei Varianten interpretiert werden. Erste Variante: Über die Hälfte des in der Türkei lebenden Wählervolks und zwei Drittel des hier lebenden wurden im Wahlkampf hinters Licht geführt und haben nicht gemerkt, dass es durch die Einführung des Erdoganschen Präsidialsystems letztendlich sich selbst entmachtet. Zum Hinterslichtführen gehören natürlich immer zwei Seiten – die, die führt, und die, die sich führen lässt. Und so könnte man vermuten, dass die Erdogan-Anhänger vielleicht gar nicht wissen, aus welchen Elementen eine repräsentative Demokratie bestehen muss, damit sie dauerhaft funktionieren kann. Demokratie bedeutet eben nicht nur die Möglichkeit, einen Präsidenten zu wählen. Eine echte Demokratie braucht mehr als das.

Zweite Interpretationsvariante: Die absolute Mehrheit weiß zwar, was eine echte Demokratie braucht, aber es ist ihr egal, ob man sich noch in den Grenzen eines demokratischen Systems bewegt. Es lebe der König, der sein Volk zu neuem Ruhm und Reichtum verhilft. Während These eins also die Ursache in einer fehlenden politischen Bildung vieler Wähler sieht, unterstellt These zwei eine mehrheitlich undemokratische Gesinnung. Es lassen sich wohl für beide Thesen genügend Belege finden.

Auch wenn der Populist Erdogan in seinen aktuellen Siegesreden nicht müde wird, von einem großen Tag für die Demokratie zu sprechen, weiß er selbst nur allzu gut, dass das Gegenteil der Fall ist. Eine repräsentative Demokratie muss auf eine möglichst große Konsensbildung angelegt sein. Sie darf auf keinen Fall zur Diktatur einer Mehrheit werden, muss also auch Minderheiten schützen, und zwar ebenso durch die Wahrung von Grundrechten, als auch durch die Kontrollfunktion eines repräsentativen Parlaments. Erdogan hat mit der Ausweitung seiner Machtbefugnisse die Gewaltenteilung – eine zentrale Institution der Demokratie – frontal angegriffen. Er kann künftig in vielen Bereichen per Dekret am Parlament vorbei regieren, was er bislang nur im Ausnahmezustand vermochte. Mit der Vereinigung von ausübender (Exekutive) und gesetzgebender Gewalt (Legislative) nimmt Erdogan der parlamentarischen Opposition jetzt jegliche wirksame Kontrollmöglichkeit. Doch damit nicht genug. In Zukunft darf der alte Präsident im neuen maßgeschneiderten Amt sogar die Mehrheit der Verfassungsrichter benennen, womit auch noch die für den Rechtsstaat so wichtige Unabhängigkeit der rechtsprechenden Gewalt (Judikative) zerstört wird.

Für einen überzeugten Demokraten ist es immer enttäuschend, wenn irgendwo auf der Welt sich die demokratischen und rechtsstaatlichen Institutionen nicht durchsetzen können. Für viele deutsche Demokraten ist es jetzt aber besonders befremdlich, von vielen Mitbürgern mit türkischem Migrationshintergrund umgeben zu sein, von denen sie nicht nur annehmen müssen, dass Sie unbedachter Weise einem Demagogen auf den Leim gegangen sind, sondern dass sie möglicherweise gar nicht zu den demokratischen Werten unserer Gesellschaft stehen.

Natürlich müssen sich auch die deutschen „Ureinwohner“ an die eigene Nase fassen und sich fragen, was sie in Sachen Integration falsch gemacht haben. Wenn Erdogan so leicht die Herzen hier lebender türkischer Wahlberechtigter gewinnen konnte, muss er bei dieser Bevölkerungsgruppe auf eine große Unterversorgung ihrer emotionalen Identifikation getroffen sein. Türkischstämmige Menschen mögen hierzulande formal im Großen und Ganzen anständig behandelt worden sein. Herzlich aufgenommen wurden sie im Allgemeinen aber nicht. Noch heute berichten selbst viele der hier geborenen und bestens integrierten türkischstämmigen Mitbürger von latenter Benachteiligung, wie zum Beispiel bei der Wohnungs- oder Arbeitsplatzsuche. Sobald man sich mit türkischem Namen vorstellt, läuft man Gefahr aussortiert zu werden. Erdogan scheint vielen der türkischstämmigen Mitbürger, die hier nicht voll respektiert, sondern eher geduldet werden, ein höheres Selbstwertgefühl zu vermitteln. Das wirkt wie eine emotionale Droge, die alle kritischen Überlegungen dominieren kann. Den fruchtbaren Boden für Erdogans Erfolg in Deutschland haben wir also über Jahrzehnte vorbereitet und daher mitzuverantworten. Viele unserer türkischstämmigen Mitbürger haben in der Galionsfigur Erdogan offensichtlich die emotionale Heimat gefunden, die sie hier vermissten.

Soweit reicht mein Verständnis. Doch kann ich die Ignoranz der Erdogan-Anhänger gegenüber den Verfehlungen ihres Nationalhelden letzten Endes nicht akzeptieren. In Deutschland werden sie in allen Medien von einer freien und vielfältigen Presse gut informiert. Keiner kann behaupten, nichts von Erdogans unredlichem Machthunger und seinen antidemokratischen und Menschenrecht verletzenden Machenschaften gewusst zu haben. Wer zudem die Vorzüge unseres Systems schätzt und genießt, hat die Pflicht, sich auch zu seinen Werten zu bekennen und ihnen, wo möglich, zum Durchbruch, nicht zum Zusammenbruch zu verhelfen. Wer dazu nicht bereit ist, verweigert sich im Grunde aktiv einer Integration, an deren Anfang das Bekenntnis zu unserem Grundgesetz stehen muss. Erdogan-Wähler müssen sich daher nicht wundern, wenn sie von verärgerten, demokratietreuen Mitbürgern – sowohl in Deutschland als auch der Türkei – aufgefordert werden, ihr Leben zukünftig im Herrschaftsgebiet ihres geliebten politischen Führers einzurichten.

Zum Schluss sollten wir aber bei aller Verärgerung nicht vergessen, dass in der Türkei 47,5 Prozent und in Deutschland immerhin ein Drittel der Wahlberechtigten Erdogan nicht gewählt haben. Sie brauchen jetzt mehr denn je Zuneigung und Verständnis.

Verkehrte Welt: Der neue Kim

Was ist das denn? Gestern noch der böse diktatorische Raketen-Mann, der die ganze Welt bedroht und der in dritter Generation für eine widernatürliche Staatentrennung steht, ist plötzlich und unerwartet an einer Versöhnung der beiden koreanischen Länder interessiert und präsentiert sich geradezu sympathisch als verantwortungsvoller und offenherziger Außenpolitiker. Kann man sich denn auf gar nichts mehr verlassen? Erst verlässt Großbritannien die Allianz der guten Welt. Dann wählt unser befreundetes Amerika einen Mann zum Präsidenten, der sich so benimmt, wie man es bislang nur von durchgeknallten Staatsoberhäuptern irgendwelcher Schurkenstaaten kannte. In der Zwischenzeit entwickelt sich die Türkei zurück in eine Diktatur. Und jetzt verwandeln sich die Bösen auch noch in Gute.

Ein bisschen fühle ich mich wie in einer griechischen Tragödie. Der kleine Mensch versteht einfach nicht, was die Götter im Olymp für Spielchen treiben. Doch der Mensch, so klein und unbedeutend er auch sein mag, braucht Erklärungen – mögen sie richtig sein oder nicht. Und so will ich mal den Versuch unternehmen, mir einen Reim darauf zu machen. Eine Erklärung, die häufig zu hören ist, lautet, dass der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un eingeknickt sei, weil sein Land aufgrund der Handelssanktionen wirtschaftlich am Ende sei. Das mag im ersten Moment plausibel klingen, ist es meines Erachtens aber nicht. Erstens hat das bislang noch keinen Vertreter seiner Familiendynastie zu einem solchen Schritt bewegt, selbst dann nicht, wenn die Menschen verhungert sind. Zweitens hätte es auch gereicht, das Nuklearprogramm zu stoppen, um eine Lockerung der Sanktionen zu erreichen. Warum müsste er auch noch auf Südkorea zugehen?

Um die Götter und ihr verrücktes Treiben zu verstehen, muss man vielleicht mal um die Ecke denken. Die Geschwindigkeit und Zielstrebigkeit, mit der Kim plötzlich, kurz nachdem er der Welt gezeigt hat, dass man ihn fürchten muss, die Versöhnungsinitiative ergreift, ist für mich zunächst einmal ein Indiz dafür, dass er das von langer Hand geplant hat. Das wiederum legt den Schluss nahe, dass die Entwicklung einer einsatzfähigen Nuklearwaffe und das Friedensangebot keine widersprüchlichen Handlungen sind, sondern in einem geplanten Zusammenhang stehen. Nehmen wir einmal an, Kim, der in der Schweiz zur Schule gegangen ist, führte von Anfang an eher Gutes im Schilde und verfolgt das Ziel, die Jahrzehnte währende Isolation seines Landes zu beenden, ohne allerdings vom Westen überrannt zu werden und persönlich dabei unterzugehen. Dann wäre es klug, diese Initiative aus einer Position der Stärke zu ergreifen. Auf diese Weise entsteht nicht – gleichsam der deutsch-deutschen Wiedervereinigung – das Bild eines gestürzten Diktators, sondern das eines Führers in eine bessere Welt. Und wenn das sein Plan war, musste er als erstes als starker gefürchteter Herrscher auftreten, was ihm mit dem Bau und den Tests der Rakete wohl gelungen ist. Auf diese Weise wahrt er gegenüber der eigenen Nation sein Gesicht und empfiehlt sich international als verantwortungsvoller und Brücken bauender Staatsmann.

Die Zukunft, vielleicht schon die nahe, wird zeigen, ob irgendetwas Wahres an meiner zugegebenermaßen optimistischen These ist. Wenn nicht, werde ich weiter über die Launen der Götter spekulieren müssen.

Die Hoffnung stirbt zuerst

Kaum hat die neue Regierung ihre Arbeit aufgenommen, schon schwindet die Hoffnung, durch eine Verjüngung des Kabinetts würden neue Maßnahmen, die besser geeignet sind, die Probleme unserer Zeit zu lösen, in Deutschlands Politik einkehren. Was man vom aufgewerteten Nachwuchs zum Teil gleich zu Anfang serviert bekommt, ist keinen Deut besser als das ihrer älteren Vorgänger. Eher trifft das Gegenteil zu. Weiterlesen

Gift für die offene Gesellschaft

Den Wert der Dinge, die man genießt, erkennt man typischerweise häufig erst bei deren Verlust. So ergeht es mir derzeit mit den Selbsterhaltungskräften der Demokratie. Und wahrscheinlich stehe ich damit nicht alleine. Gewiss, Aufmerksamkeit war schon immer angebracht und gehörte zur Pflicht eines jeden Demokraten. Doch im Allgemeinen herrschte bei den meisten Menschen in der Welt der offenen Gesellschaft die Überzeugung vor, dass es dort klare ethische Grenzen gibt und das System von einem letztendlich unantastbaren Idealismus getragen wird. Auch wenn einzelne Personen enttäuschten wurden sie stets vom System zur Strecke gebracht. Man denke etwa an Nixon und die Watergate-Affäre. Trump ist nicht der erste US-amerikanische Präsident, der lügt, dass sich die Balken biegen. Doch Nixon wurde noch von der Presse zu Fall gebracht. Weiterlesen

Das solidarische Grundeinkommen und die Quadratur des Kreises

Der Koalitionsvertrag der neuen GroKo sieht die Errichtung eines „sozialen Arbeitsmarktes“ vor. Und der neue Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) plant bereits, hierfür in der Legislaturperiode vier Milliarden Euro zu investieren, eine Milliarde Euro pro Jahr. Ziel ist es, 150.000 der insgesamt 850.000 Langzeitarbeitslosen in sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze zu bringen. Langzeitarbeitslose – so die Grundidee – könnten dann mit Hilfe von Lohnkostenzuschüssen in der freien Wirtschaft, bei Wohlfahrtsverbänden oder Kommunen arbeiten. Hört sich gut an, oder? Weiterlesen

Ein Narrativ namens Ostern

Ostern ist der wohl höchste christliche Feiertag. Ohne die Kreuzigung (Freitag) und die Auferstehung (Sonntag) Christi hätte diese Religion in ihrer rund 2000-jährigen Geschichte gewiss nicht diesen Welterfolg erlangt. Die Überwindung des Todes gehört schließlich zu den süßesten und kühnsten Träumen der Menschheit. Und im Falle von Jesus verhält es sich obendrein so, dass er den Tod nicht aus Selbstsucht und Eigennutz besiegt hat, sondern mit unermesslichem Leid zur Rettung der gesamten Menschheit – Hollywood der Antike. Das ist der Stoff, aus dem Helden gemacht werden. In unserer modernen, säkularisierten, medienbeladenen Gesellschaft nennt man das ein „Narrativ“ – eine Erzählung, die den Menschen Sinn und Orientierung verleihen soll. Weiterlesen

Der Islam gehört ins deutsche Heimatmuseum

Der selbsternannte Leiter des neuen „Heimatmuseums“– ein entlarvender freudscher Fehler auf einer Pressekonferenz -, Horst Seehofer, der bekanntlich auch gleichzeitig das geworden ist, was man früher Bundesinnenminister nannte, zeigt sich kurz nach Amtsantritt von seiner bekannten populistischen Seite, die leider nicht seine beste ist. Seehofer belehrt zur Einstimmung die Historiker, die sich hinter den siebeneinhalb Jahre alten Satz des ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff „der Islam gehört inzwischen auch zu Deutschland“ stellten, und behauptet einfach mal das Gegenteil. Weiterlesen

Partei im freien Fall

Die SPD hat einen Sonderparteitag veranstaltet, um zu sondieren, ob man vielleicht doch in einer „GroKo“ oder einer „KoKo“ mit der Union weiter regieren will. Ergebnisoffene Gespräche wolle man mit den Unionsparteien führen, heißt es jetzt, womit man bis auf Weiteres die Kurzentschlossenheit, auf jeden Fall in die Opposition zu gehen, wieder aussetzt. Doch geht es in der aktuellen Orientierungsphase der SPD längst nicht mehr nur um diese konkrete Entscheidung. Sie ist verknüpft mit der generellen Frage nach der Überlebensfähigkeit als Volkspartei. Weiterlesen

Bekenntnis zum Homo sapiens

Vor ein paar Tagen wurde der diesjährige Nobelpreis für Wirtschaftswissenschaften an den Chicagoer Ökonom Richard Thaler vergeben. Seine empirischen Befunde und theoretischen Einsichten – so ist in der Begründung zu lesen – seien maßgeblich für die Schaffung des neuen und schnell wachsenden Gebiets der so genannten Verhaltensökonomie, die einen tiefgehenden Einfluss auf viele Bereiche der wirtschaftlichen Forschung und Politik gehabt habe, verantwortlich. Sein Hauptverdienst besteht mit einfachen Worten darin erkannt zu haben, dass es wichtig ist, in ökonomischen Modellen von realistischen Annahmen bezüglich menschlichen Verhaltens auszugehen. Und das bedeutet ein Ablassen von der Annahme, Menschen verhielten sich rational. Bis dahin bin ich voll auf der Seite Thalers und der Nobelpreis-Jury. Weiterlesen

Keine Alternative für ein freies Deutschland

Deutschland hat gewählt. Das heißt, die einen haben diese, die anderen diese und wieder andere diese Partei gewählt. Demokratie kennt nun einmal keine Einstimmigkeit, sonst wäre sie wahrscheinlich sinnlos. Das Ergebnis wird dennoch von vielen Seiten mit Kopfschütteln quittiert, nicht zuletzt deshalb, weil die AfD mit 12,6 % erstmalig in den Bundestag einzieht und zur Jagd auf die Etablierten geblasen hat. Diese wiederum rüsten sich für die Bewahrung der Debattenkultur des Bundestages. Die Wahl des Zuchtmeisters fiel mit Bedacht auf den erfahrenen Parlamentarier Wolfgang Schäuble, der das Angebot des zweithöchsten deutschen Amtes, das des Bundestagspräsidenten, zugesagt hat annehmen zu wollen.

Es verändert sich etwas. Zumindest in der Konstellation der Parteien. Ist der Ausgang der Wahl also gut oder schlecht? Kann man diese Frage überhaupt stellen? Macht man sich einmal gedanklich frei von Sympathien und persönlichen Präferenzen für oder gegen eine bestimmte Partei, dann muss man als Demokrat das Ergebnis einer Wahl – sofern die Spielregeln eingehalten wurden – stets als gut anerkennen. Soll die Wahl in einer repräsentativen Demokratie die Meinung des Volkes widerspiegeln, so hat man zu akzeptieren, was dabei heraus kommt. Diese Beurteilung hat nichts damit zu tun, wie zufrieden jeder Einzelne mit dem Wahlausgang ist. Dieses Mal schmeckt das Ergebnis sicherlich einigen weniger als bei den letzten Wahlen, anderen aber, denen es vorher gar nicht gefallen hat, besser. Die Möglichkeit einer Veränderung verleiht einer Wahl ja erst ihren Sinn. Nun ist sie da. Die einen freut´s, die andern ärgert´s.

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