Das Jahr der demokratischen Unfälle

Nach dem Brexit nun auch noch Trump. Demokratieskeptiker werden sich bestätigt fühlen: Demokratische Wahlen sind leider kein Garant für Vernunft. Wenigstens gewährleisten sie, dass die Interessen von Mehrheiten Beachtung finden. Zuverlässig allerdings nur während des Wahlkampfes. Das Brechen von Wahlversprechen zählt längst zu den demokratischen Gepflogenheiten und schockiert die Bürger mittlerweile genauso wenig wie falsche Versprechen von Autobauern. Der Stil des neuen Politikertyps ist durch ein anderes Merkmal geprägt, das wieder echtes Empörungspotenzial besitzt. Im angebrochenen Zeitalter des hemmungslosen Populismus´ werden mehrheitsfähigen Wählerschichten gezielt vermeintliche Lösungen vorgegaukelt, die einem schlichten Gemüt zwar plausibel erscheinen, de facto aber falsch sind. Die aktuellen Beispiele Brexit und USA-Präsidentschaftswahl illustrieren diese Methode geradezu idealtypisch. Weiterlesen

Dauerbaustelle Rente

Auf ein Neues. Der Fokus der politischen Auseinandersetzungen in Berlin liegt mal wieder auf dem Thema Rente. Seit Jahrzehnten bricht sich die Rentenproblematik turnusmäßig Bahn zu den obersten Plätzen der bundespolitischen Agenda. Gelöst wurde sie bislang nicht. Und es steht zu befürchten, dass auch…