Gift für die offene Gesellschaft

Den Wert der Dinge, die man genießt, erkennt man typischerweise häufig erst bei deren Verlust. So ergeht es mir derzeit mit den Selbsterhaltungskräften der Demokratie. Und wahrscheinlich stehe ich damit nicht alleine. Gewiss, Aufmerksamkeit war schon immer angebracht und gehörte zur Pflicht eines jeden Demokraten. Doch im Allgemeinen herrschte bei den meisten Menschen in der Welt der offenen Gesellschaft die Überzeugung vor, dass es dort klare ethische Grenzen gibt und das System von einem letztendlich unantastbaren Idealismus getragen wird. Auch wenn einzelne Personen enttäuschten wurden sie stets vom System zur Strecke gebracht. Man denke etwa an Nixon und die Watergate-Affäre. Trump ist nicht der erste US-amerikanische Präsident, der lügt, dass sich die Balken biegen. Doch Nixon wurde noch von der Presse zu Fall gebracht.

In den letzten Jahren scheint die Kraft des Idealismus oder gar der Idealismus selbst in rasendem Tempo zu erodieren. Hauptakteure in diesem Erosionsprozess sind Putin, Trump, Erdogan, Orban, Xi Jinping, Johnson, Kaczynski und sicherlich noch ein paar mehr. Zwar ist das Misstrauen gegenüber Staaten, die man weder früher noch heute zur offenen Gesellschaft zählen kann – sprich Russland, China, Türkei – wohl nicht größer als zu Zeiten des kalten Krieges. Doch deutlich gestiegen ist das allgemeine Misstrauen in die Regierungen und die Systemfunktionalität von Demokratien. Wir mussten das mit der Wahl von Trump und dem Brexit ebenso erfahren wie durch den dreisten und heimtückischen Machtmissbrauch von Erdogan, Kaczynski und Orbán sowie im eigenen Land durch die AfD-Bewegung und Seehofer, der bereits als bayerischer Ministerpräsident den ungarischen Premieminister Viktor Orbán hofierte und sich trotz dessen fremdenfeindlicher, anti-europäischer und Macht konzentrierender Politik kürzlich sogar in seiner Funktion als deutscher Innenminister ausdrücklich über dessen Wiederwahl „freute. Plötzlich finden wir uns in einer Welt wieder, in der nicht mehr klar erkennbar ist, ob das politische System Demokratie tatsächlich die dort eindeutig formulierten Menschenrechte nachhaltig zu schützen vermag. Das „Ende der Geschichte“, wie es der amerikanische Politikwissenschaftler Francis Fukuyama nach der Auflösung des sozialistischen Ostblocks mutmaßte, ist jedenfalls nicht erreicht. Der Kampf um Freiheit  und Menschenwürde geht weiter.

Noch deutlicher wurde diese unheilvolle Entwicklung jetzt durch die jüngeren Giftgasanschläge in London und Syrien. Über die Niederträchtigkeit und Grausamkeit dieser Taten braucht man nichts weiter zu sagen. Doch erschütternd ist darüber hinaus die anschließende Auseinandersetzung zwischen Russland und dem Westen. Und damit meine ich keinesfalls nur die gegenseitigen Drohungen im Stile des kalten Krieges. Vielmehr desillusioniert mich vor allem die Tatsache, dass ich nicht mehr erkennen kann, wo die Wahrheit liegt – oder sollte ich besser sagen, an welche Aussagen ich glauben kann. Wenn die Russen sich über die schweren Anschuldigungen empören und alles kategorisch abstreiten, ist das ein altbekanntes Muster ihrer Diplomatie. Das kann eigentlich niemanden mehr wirklich beeindrucken. Wer dreimal lügt, dem glaubt man eben nicht, und wenn er auch die Wahrheit spricht.

Wem aber kann man stattdessen glauben? Wenn die Russen behaupten, man wolle ihre Nation diskreditieren, im Londoner Vergiftungsfall gebe es gar kein Motiv und keine Beweise, lässt sich das von keinem kritischen Bürger tatsächlich widerlegen. Man kann es glauben oder nicht. Die Briten sind sich zwar angeblich sicher, dass es die Russen waren, den öffentlichen Nachweis bislang aber schuldig geblieben. Man kann somit auch ihnen nur glauben oder eben nicht. Doch dem britischen Außenminister Boris Johnson, der sich erwiesenermaßen nicht zu schade war, aus persönlichen Machtgelüsten sein Volk schamlos hinter die Fichte und aus der Europäischen Union zu führen, kann man ebenso wenig glauben. Es bleibt daher eine Frage des Glaubens. Und der beruht auf Vertrauen, das westliche Bürger – ob rechts, mitte oder links – zunehmend verlieren.

Noch größer werden die Zweifel gegenüber westlicher Lesart, wenn dem mächtigsten Demokratievertreter der Welt sogar von den eigenen Anhängers neuerdings vorgehalten wird, er habe sein Versprechen vom Rückzug amerikanischer Soldaten aus fernen Kriegsgebieten gebrochen, weil er vor dem Establishment, zu der sie auch die heimische Kriegslobby zählen, die ein finanzielles Interesse an der Fortführung dieser Kriege hat, eingeknickt sei. Der Giftgasangriff in Syrien – so der Vorwurf aus eigenen Reihen – sei von der Kriegslobby inszeniert und dann Assad in die Schuhe geschoben worden. Früher hätten wir das für eine absurde Idee gehalten. Heute mag man diese Erklärung zwar immer noch nicht für die wahrscheinlichste aller Versionen halten, aber – zumindest geht es mir so – für möglich halte ich sie schon.

Wir wissen einfach nicht, was in all den abgeschirmten Hinterzimmern und unter den aufgestylten Frisuren passiert. Wir wussten es auch früher nicht. Doch wir haben im Allgemeinen auf den Idealismus der westlichen Führungspolitiker vertraut. Mittlerweile wissen wir aber nur allzu gut, dass selbst auf höchster politischer Ebene der angeblich so idealistischen demokratischen Welt gelogen wird, was das Zeug hält, und nicht einmal eine Scheu besteht, dabei erwischt zu werden. Wir müssen schmerzlich mitanschauen, wie immer mehr Staatsmänner die demokratischen Institutionen zynisch für ihre persönliche Machterweiterung ausnutzen. Deutschland hat im letzten Jahrhundert die übelsten Erfahrungen mit dieser „Entartung“ der Demokratie gemacht. Nicht zuletzt deshalb gehören wir derzeit noch zu den idealistischeren Garanten der offenen Gesellschaft. Doch wir müssen sehen, wie weit die AfD-Bewegung, die sich bekanntlich viel von den demokratisch getarnten, populistischen Despoten abschaut, auch hierzulande die offene Gesellschaft noch beschädigen wird. Demokratie kommt ohne Vertrauen nicht aus, und Vertrauen entsteht nicht ohne Idealismus. Dieser Zusammenhang steckt wohl hinter der Weisheit, dass Freiheit und Demokratie von jeder Generation neu erkämpft werden müssen. Wir können uns in dieser Angelegenheit leider auf keinen Automatismus verlassen.

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