Das Jahr der demokratischen Unfälle

Nach dem Brexit nun auch noch Trump. Demokratieskeptiker werden sich bestätigt fühlen: Demokratische Wahlen sind leider kein Garant für Vernunft. Wenigstens gewährleisten sie, dass die Interessen von Mehrheiten Beachtung finden. Zuverlässig allerdings nur während des Wahlkampfes. Das Brechen von Wahlversprechen zählt längst zu den demokratischen Gepflogenheiten und schockiert die Bürger mittlerweile genauso wenig wie falsche Versprechen von Autobauern. Der Stil des neuen Politikertyps ist durch ein anderes Merkmal geprägt, das wieder echtes Empörungspotenzial besitzt. Im angebrochenen Zeitalter des hemmungslosen Populismus´ werden mehrheitsfähigen Wählerschichten gezielt vermeintliche Lösungen vorgegaukelt, die einem schlichten Gemüt zwar plausibel erscheinen, de facto aber falsch sind. Die aktuellen Beispiele Brexit und USA-Präsidentschaftswahl illustrieren diese Methode geradezu idealtypisch. Weiterlesen

Dauerbaustelle Rente

Auf ein Neues. Der Fokus der politischen Auseinandersetzungen in Berlin liegt mal wieder auf dem Thema Rente. Seit Jahrzehnten bricht sich die Rentenproblematik turnusmäßig Bahn zu den obersten Plätzen der bundespolitischen Agenda. Gelöst wurde sie bislang nicht. Und es steht zu befürchten, dass auch…

TTIP – alles kann, nichts muss

Der Streit um das transatlantische Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union (EU) und den Vereinigten Staaten von Amerika (USA) TTIP geht in die nächste Runde. Wirtschaftsminister Gabriel erklärte kürzlich die Verhandlungen für gescheitert, woraufhin er sowohl von Seiten der USA als auch der CDU auf…

Lessons of Brexit: Grenzen direkter Demokratie

Geschichte ist nicht prognostizierbar. Wie wahr dieser Satz ist, zeigt der Volksentscheid der Briten für den Ausstieg aus der Europäischen Union. Nicht prognostizierbar heißt natürlich nicht, dass man im Nachhinein nicht gute und plausible Erklärungen vorbringen kann, wie es dazu kommen konnte. Ich will…

Sarrazins Wunderlampe

Man kann natürlich darüber streiten, ob überhaupt so viel über Herrn S. geschrieben werden soll. Der Leser wird es mir verzeihen, wenn ich heute noch nicht widerstehen kann und das Thema nochmals aufgreife. Es scheint funktioniert zu haben: Sarrazin hat an der Wunderlampe gerieben und,…

Muezzin, Sarrazin und die dunkle Seite Deutschlands

Herr Sarrazin möchte sein Goethe-Deutschland nicht verlieren und ruft, gleichsam den Rufen eines Muezzins zum Gebet, die deutsche Bevölkerung auf, seine Prophezeiungen zu erhören und die drohende Entwicklung noch rechtzeitig abzuwenden. Ein echter Held, dieser Sarrazin, bricht endlich das Tabu, nicht über die angeborene…