Das solidarische Grundeinkommen und die Quadratur des Kreises

Der Koalitionsvertrag der neuen GroKo sieht die Errichtung eines „sozialen Arbeitsmarktes“ vor. Und der neue Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) plant bereits, hierfür in der Legislaturperiode vier Milliarden Euro zu investieren, eine Milliarde Euro pro Jahr. Ziel ist es, 150.000 der insgesamt 850.000 Langzeitarbeitslosen in sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze zu bringen. Langzeitarbeitslose – so die Grundidee – könnten dann mit Hilfe von Lohnkostenzuschüssen in der freien Wirtschaft, bei Wohlfahrtsverbänden oder Kommunen arbeiten. Hört sich gut an, oder? Weiterlesen

Partei im freien Fall

Die SPD hat einen Sonderparteitag veranstaltet, um zu sondieren, ob man vielleicht doch in einer „GroKo“ oder einer „KoKo“ mit der Union weiter regieren will. Ergebnisoffene Gespräche wolle man mit den Unionsparteien führen, heißt es jetzt, womit man bis auf Weiteres die Kurzentschlossenheit, auf…