Ein repräsentativer Bundespräsident in einer repräsentativen Demokratie
Jetzt haben wir auch ganz offiziell ein neues Staatsoberhaupt. Frank-Walter Steinmeier wurde heute, am 22.03.2017 vereidigt. Ich erinnere mich nicht, ob damals 2012, als Joachim Gauck verfassungsgemäß von der Bundesversammlung gewählt wurde, auch schon Stimmen nach einer Direktwahl, in welcher das Staatsoberhaupt vom Volk gewählt wird, laut wurden. Wenn ja, erschien das zu dieser Zeit vielleicht noch in einem etwas anderen Licht als nach den Erfahrungen des letzten Jahres 2016, dem Jahr der zwei demokratischen Unfälle (Brexit und Trump). Es hat deutlich gezeigt, dass man noch kritischer mit solchen Forderungen umgehen muss. Zwischen einer stabilen Demokratie, wie wir sie schätzen gelernt haben, und einem populistischen System bestehen eben erhebliche Unterschiede, auch wenn beide Begriffe sich auf das „Volk“ (griechisch: demos; lateinisch: populus) beziehen. Abgesehen davon hat sich an den grundsätzlichen Argumenten gegen eine Direktwahl ohnehin nichts geändert. Weiterlesen