Mit Spargel zu Reformen

Wenn ein Spargelessen der SPD, die dieses Jahr auch Spitzenpolitiker der CDU/CSU einlud, ein „starkes Zeichen“ der Einigkeit der Koalitionsparteien gewesen sei,– so der eingeladene CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann –, dann sind wir ganz offensichtlich immer noch nicht über eine Ankündigungsphase der großen Reformen hinausgekommen.

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Das solidarische Grundeinkommen und die Quadratur des Kreises

Der Koalitionsvertrag der neuen GroKo sieht die Errichtung eines „sozialen Arbeitsmarktes“ vor. Und der neue Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) plant bereits, hierfür in der Legislaturperiode vier Milliarden Euro zu investieren, eine Milliarde Euro pro Jahr. Ziel ist es, 150.000 der insgesamt 850.000 Langzeitarbeitslosen in…