Die Hoffnung stirbt zuerst

Kaum hat die neue Regierung ihre Arbeit aufgenommen, schon schwindet die Hoffnung, durch eine Verjüngung des Kabinetts würden neue Maßnahmen, die besser geeignet sind, die Probleme unserer Zeit zu lösen, in Deutschlands Politik einkehren. Was man vom aufgewerteten Nachwuchs zum Teil gleich zu Anfang serviert bekommt, ist keinen Deut besser als das ihrer älteren Vorgänger. Eher trifft das Gegenteil zu. Weiterlesen

Das solidarische Grundeinkommen und die Quadratur des Kreises

Der Koalitionsvertrag der neuen GroKo sieht die Errichtung eines „sozialen Arbeitsmarktes“ vor. Und der neue Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) plant bereits, hierfür in der Legislaturperiode vier Milliarden Euro zu investieren, eine Milliarde Euro pro Jahr. Ziel ist es, 150.000 der insgesamt 850.000 Langzeitarbeitslosen in…