Mit Spargel zu Reformen

Wenn ein Spargelessen der SPD, die dieses Jahr auch Spitzenpolitiker der CDU/CSU einlud, ein „starkes Zeichen“ der Einigkeit der Koalitionsparteien gewesen sei,– so der eingeladene CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann –, dann sind wir ganz offensichtlich immer noch nicht über eine Ankündigungsphase der großen Reformen hinausgekommen.

Weiterlesen

Deklination des gesetzlichen Mindestlohns

Nachdem sich Bundeskanzler Olaf Scholz und auch SPD-Parteichef Lars Klingbeil eindeutig zu einer kräftigen Erhöhung des „gesetzliches Mindestlohns“ auf 14 Euro, später auf 15 Euro, öffentlich positioniert haben, steht das Thema wieder im Fokus der Politik. Dabei tun sich die alten Fronten auf. Die…

Ein Dilemma demokratischer Spielregeln

Das Ergebnis der Berliner Senatswahl lieferte einen unerwartet hohen Sieg der CDU. Das hört sich zunächst unabhängig von allen Inhalten der Parteien nicht problematisch an. Wer die meisten Stimmen auf sich vereint, so eine Grundregel der Demokratie, darf die Regierung stellen. Nun ist es…

Wer bin ich, und was kann ich?

„Wer ich bin und was ich kann, ist nicht abhängig von diesem Titel. Was mich als Mensch ausmacht, liegt nicht in diesem akademischen Grad begründet.“ Mit diesen Worten legte bereits im Herbst vergangenen Jahres die Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) ihren Doktortitel wegen Plagiatsvorwürfen vorsorglich…

Die Zeit zur Selbstanalyse ist abgelaufen

Die Wahl des bayrischen Landtags hat keine wirklichen Überraschungen hervorgebracht, obgleich ihr Ergebnis, verglichen mit vergangenen, erhebliche Verschiebungen nach links und rechts aufweist. Zu den Gewinnern gehören erwartungsgemäß die AfD und ebenfalls nicht ganz überraschend die Grünen. Beide haben, trotz oder gerade wegen ihrer…

Partei im freien Fall

Die SPD hat einen Sonderparteitag veranstaltet, um zu sondieren, ob man vielleicht doch in einer „GroKo“ oder einer „KoKo“ mit der Union weiter regieren will. Ergebnisoffene Gespräche wolle man mit den Unionsparteien führen, heißt es jetzt, womit man bis auf Weiteres die Kurzentschlossenheit, auf…