Eine Demokratie schafft sich ab

Die Türkei hat gewählt und mit einer Mehrheit von 52,5 Prozent ihrem Präsidenten Erdogan nicht nur erneut das Regierungsmandat erteilt, sondern auch das Amt mit so viel Macht ausgestattet, dass zukünftig dauerhaft die Gewaltenteilung außer Kraft gesetzt bleibt. Besonders bitter für überzeugte deutsche Demokraten ist das Wahlverhalten vieler in Deutschland lebender Wahlberechtigter. Die entschieden sich nämlich sogar mit fast Zweidritteln für einen faktisch allein herrschenden Erdogan. Da kann man nur mit dem Kopf schütteln. Weiterlesen

Verkehrte Welt: Der neue Kim

Was ist das denn? Gestern noch der böse diktatorische Raketen-Mann, der die ganze Welt bedroht und der in dritter Generation für eine widernatürliche Staatentrennung steht, ist plötzlich und unerwartet an einer Versöhnung der beiden koreanischen Länder interessiert und präsentiert sich geradezu sympathisch als verantwortungsvoller…

Die Hoffnung stirbt zuerst

Kaum hat die neue Regierung ihre Arbeit aufgenommen, schon schwindet die Hoffnung, durch eine Verjüngung des Kabinetts würden neue Maßnahmen, die besser geeignet sind, die Probleme unserer Zeit zu lösen, in Deutschlands Politik einkehren. Was man vom aufgewerteten Nachwuchs zum Teil gleich zu Anfang…

Gift für die offene Gesellschaft

Den Wert der Dinge, die man genießt, erkennt man typischerweise häufig erst bei deren Verlust. So ergeht es mir derzeit mit den Selbsterhaltungskräften der Demokratie. Und wahrscheinlich stehe ich damit nicht alleine. Gewiss, Aufmerksamkeit war schon immer angebracht und gehörte zur Pflicht eines jeden…

Das solidarische Grundeinkommen und die Quadratur des Kreises

Der Koalitionsvertrag der neuen GroKo sieht die Errichtung eines „sozialen Arbeitsmarktes“ vor. Und der neue Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) plant bereits, hierfür in der Legislaturperiode vier Milliarden Euro zu investieren, eine Milliarde Euro pro Jahr. Ziel ist es, 150.000 der insgesamt 850.000 Langzeitarbeitslosen in…

Ein Narrativ namens Ostern

Ostern ist der wohl höchste christliche Feiertag. Ohne die Kreuzigung (Freitag) und die Auferstehung (Sonntag) Christi hätte diese Religion in ihrer rund 2000-jährigen Geschichte gewiss nicht diesen Welterfolg erlangt. Die Überwindung des Todes gehört schließlich zu den süßesten und kühnsten Träumen der Menschheit. Und…

Der Islam gehört ins deutsche Heimatmuseum

Der selbsternannte Leiter des neuen „Heimatmuseums“– ein entlarvender freudscher Fehler auf einer Pressekonferenz -, Horst Seehofer, der bekanntlich auch gleichzeitig das geworden ist, was man früher Bundesinnenminister nannte, zeigt sich kurz nach Amtsantritt von seiner bekannten populistischen Seite, die leider nicht seine beste ist.…

Partei im freien Fall

Die SPD hat einen Sonderparteitag veranstaltet, um zu sondieren, ob man vielleicht doch in einer „GroKo“ oder einer „KoKo“ mit der Union weiter regieren will. Ergebnisoffene Gespräche wolle man mit den Unionsparteien führen, heißt es jetzt, womit man bis auf Weiteres die Kurzentschlossenheit, auf…

Bekenntnis zum Homo sapiens

Vor ein paar Tagen wurde der diesjährige Nobelpreis für Wirtschaftswissenschaften an den Chicagoer Ökonom Richard Thaler vergeben. Seine empirischen Befunde und theoretischen Einsichten – so ist in der Begründung zu lesen – seien maßgeblich für die Schaffung des neuen und schnell wachsenden Gebiets der…

Keine Alternative für ein freies Deutschland

Deutschland hat gewählt. Das heißt, die einen haben diese, die anderen diese und wieder andere diese Partei gewählt. Demokratie kennt nun einmal keine Einstimmigkeit, sonst wäre sie wahrscheinlich sinnlos. Das Ergebnis wird dennoch von vielen Seiten mit Kopfschütteln quittiert, nicht zuletzt deshalb, weil die…